Wenn sich in Sachen Fahrverbote nicht schnellstens etwas ändert, wird auch Deutschland sein „Gelbes Wunder“ erleben.

Die Politik ist doch selbst daran schuld wenn die geleimten Dieselfahrer jetzt den Kanal voll haben und nun in Massen auf die Straße gehen.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fürchtet Massenproteste nach französischem Gelbwesten-Muster und fordert deshalb die Kommunen zum Widerstand gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote auf. Sie müssten sich mit »allen juristischen Mitteln« zur Wehr setzen.

„Die betrogenen Dieselfahrer sollten sich von solchen Ankündigungen nicht einlullen lassen und weiterhin in Massen auf die Straßen strömen“ sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht|e.V.

Erstaunlich viele Städte haben sich nicht im Interesse ihrer Bürger gegen die Klagen des dubiosen Abmahnvereines »Deutsche Umwelthilfe e.V.« (DUH) und die folgenden gerichtlich angeordneten Fahrverbote gewehrt. Teilweise wollten die das auch überhaupt nicht.

Die deutschen Dieselfahrer werden von ihrer Regierung einfach im Stich gelassen.

Auf den diversen „Diesel-Gipfeln“ der  großen Koalition, wurde nicht etwa den Autofahrern der Rücken gestärkt sondern den Autoherstellern. Der Deutsche Verkehrsminister hätte gegen die betroffenen Autobauer ein Bußgeld von bis zu 5000 Euro pro Fahrzeug verhängen können. Er tut es aber nicht!! Das zeigt, wie  eng die Verflechtung zwischen Politik und Autoindustrie tatsächlich ist.

Der Abmahnverein DUH Deutsche Umwelthilfe e.V. erhält von der Politik Millionen von Euro Steuergeld. Dieser finanziert damit auch seinen Klagemarathon für Fahrverbote. Die Dieselfahrer finanzieren also mit ihren Steuern ihr eigenes Fahrverbot! Irre!

Was von den Autoherstellern zu erwarten ist hat jetzt eine hochrangige VW-Managerin gesagt.

Ihrer Meinung nach hätten die  Kunden weder Verluste noch Schäden erlitten. Wenn sich Dieselfahrer von VW betrogen fühlten, nehme man das mit Bedauern zu Kenntnis. Für Kundenklagen soll es aus Sicht von VW keine Rechtsgrundlage geben. Die Fahrzeuge seien sicher und fahrbereit. Wenn sich Dieselfahrer von VW betrogen fühlten, nehme man das mit Bedauern zu Kenntnis. Für Kundenklagen soll es aus Sicht von VW keine Rechtsgrundlage geben. (Geht`s noch?)

Die Politik ist selbst daran schuld wenn die geleimten Dieselfahrer jetzt den Kanal voll haben. Was da jetzt gerade abläuft ist nicht mehr nachvollziehbar. Da werden die Betrogenen zu Tätern gemacht. Wenn sich nicht schnellstens etwas ändert, wird auch Deutschland sein „Gelbes Wunder“ erleben

Der UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. bietet Verbündeten, Sponsoren und Förderern mit seiner Internetseite www.dokudrom.de   eine zentrale Unterstützer-Plattform.

***

Der aus dem Fachbereich Wissenschaft und Technik bekannte Journalist,

 und Autor der Bücher

„Die Diesel-Lüge“ und „Mit Vollgas gegen die Natur“

Holger Douglas ist Autor des folgenden Beitrags:

 

Frankreichs Gelbwesten schrecken: Proteste gegen Diesel-Fahrverbote gehen weiter

Jetzt forderte auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Kommunen zum Widerstand gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote auf. Sie müssten sich mit »allen juristischen Mitteln« zur Wehr setzen. Er fürchtet Massenproteste nach französischem Gelbwesten-Muster.

Plötzlich wollen alle mehr Messstellen. 50 neue will allein Thomas Strobl (CDU), Innenminister Baden-Württembergs und Vertreter von Ministerpräsident Kretschmann, in Stuttgart aufstellen lassen, um ein besseres Bild über die tatsächliche Luftsituation in Stuttgart zu bekommen. Denn nur an vier Stationen an den Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt von Stuttgart werden die EU-Grenzwerte für NO2 überschritten. Das Fahrverbot gilt jedoch für den gesamten Stadtbereich von den Vororten weit außerhalb auf Höhenlage bis in den Talkessel. Ziemlich merkwürdig.

Vorbild: die Stadt München. Dort ist die Luft plötzlich sauber geworden, seitdem die Stadt eigene Messstellen aufgestellt hat. Jetzt erhöhte die Stadt nochmals deren Zahl, seit dem 1. Januar messen 40 statt wie bisher 20 Messstellen die Luftqualität. Bisher lieferten nur wenige Messstellen, die der Freistaat Bayern meist an neuralgischen Punkten betreibt, die Werte. Umweltreferentin Stephanie Jacobs: »Im Gegensatz zu den bisher rein berechneten Werten auf Zahlenbasis von 2015, auf die sich auch Greenpeace aktuell bezieht, zeigen unsere Passivsammlermessungen für 2018 eine positive Tendenz.«

  • Das Landesamt für Umwelt gibt für die Fürstenrieder Straße NO2-Werte von 60 Mikrogramm an. Die Stadt München selbst hat für die ersten drei Quartale 2018 einen Mittelwert von 37 µg/m3 NO2 gemessen und liegt damit unter dem magischen Grenzwert von 4ß µg/m3. Vor allem in den Wohngebieten lägen die gemessenen Werten deutlich unter dem Grenzwert.

Schon seit Anfang vergangenen Jahres hat die Stadt 20 eigene Messstellen aufgestellt. Es handelt sich allerdings nicht um große Messcontainer, sondern um sogenannte einfache Passivsammler. Deren Aussagekraft ist allerdings beschränkt.

In Stuttgart sind die Grünen um Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) begeistert dabei, Fahrverbote gleich für die gesamte Stadt durchzusetzen.

Er sagte jetzt zwar: »Ich habe nichts dagegen, dass wir mehr Stationen aufstellen.« Doch lässt er an seiner Freude an Fahrverboten keinen Zweifel.

Die CDU steht in einer schlechten Ausgangslage, kann doch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) genüsslich während einer Pressekonferenz darauf verweisen, »dass nicht der böse Winni Hermann die Messstelle am Neckartor aufgestellt hat, sondern der liebe Stefan Mappus.« Mappus (CDU) war sein Vorgänger im Amt des Ministerpräsidenten. Nichtsdestotrotz haben die Grünen diese Steilvorlage eifrig aufgenommen und mit Hingabe an den Fahrverboten gebastelt. Dabei ist unter Verkehrsplanern klar, dass mit einer entsprechenden Verkehrsführung der Verkehrsfluss verbessert oder behindert und damit auch den Abgasausstoß verändert werden kann.

Strobl wollte zunächst auch keine Fahrverbote für Euro 5 Diesel.

Nach einer »klärenden« Koalitionsausschusssitzung redete er nur noch davon, dass er »kein flächendeckendes Euro 5 Verbot« wolle. Kretschmann meinte einem Bericht der Stuttgarter Zeitung zufolge, dass die Atmosphäre im Ausschuss zwar »angespannt« gewesen sei, lobte dennoch: »Aber es ist niemand laut geworden.«

Neue Demonstration gegen Diesel-Fahrverbote in Stuttgart

  • Erstaunlich, dass sich viele Städte nicht im Interesse ihrer Bürger mehr gegen die Klagen des dubiosen Abmahnvereines »Deutsche Umwelthilfe e.V.« (DUH) und die folgenden gerichtlich angeordneten Fahrverbote gewehrt haben.

Das grün regierte Stuttgart beispielsweise verzichtete bei der ersten Klage der DUH gegen eine Stadt vor einem Jahr auf einen Zwischenschritt, bei dem das Urteil überprüft und die Messwerte unter die Lupe genommen worden wären. Sie ging stattdessen in einer Sprungrevision direkt vor das Bundesverwaltungsgericht. So hat die Stadt nicht die Möglichkeiten ausgeschöpft, sich gegen drohende Fahrverbote zu wehren.

Auch das rot-rot-grün regierte Berlin hat auf eine Berufung gegen das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes vom 9. Oktober 2018 verzichtet.

Danach soll Berlin bis 31. März 2019 irgendwas gegen die vermeintlich zu hohen NO2 Werte tun. Doch ob die Werte stimmen, ist mehr als zweifelhaft.

  • Der renommierte Berliner Umweltanwalt Dr. Claus-Peter Martens sagt, »dass der größte Teil der automatischen Messstationen fehlerhaft oder entgegen den einschlägigen Vorgaben aufgestellt worden ist«.

So stünden beispielsweise die Stationen Silbersteinstraße und Karl-Marx-Straße (Neukölln) mit 16,92 Metern und 13,69 Metern näher an der jeweiligen Kreuzung, als es die EU-Vorschriften vorschreiben. Sie müssen mindestens 25 Meter Abstand zu einer Kreuzung einhalten. Mit dieser Position werden höhere Werte registriert.

Jetzt forderte auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Kommunen zum Widerstand gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote auf. Sie müssten sich mit »allen juristischen Mitteln« zur Wehr setzen. Er fürchtet Massenproteste nach französischem Gelbwesten-Muster: »Das ist genau die Sorge, die ich habe. Im politischen Berlin ergötzen sich alle an Diskussionen, die oft nichts mit der Lebenswirklichkeit der Menschen außerhalb der Hauptstadt zu tun haben. Die Bürger sind darüber echt verärgert – und stehen auf.«

Jetzt setzen sich in Stuttgart und immer mehr anderen Städten die Bürger zur Wehr und gehen auf die Straßen.

Am kommenden Samstag demonstrieren ab 14 Uhr wieder Bürger gegen Diesel-Fahrverbote. Diesmal wollen neun Parlamentarier aufs Pferd springen und ebenso gegen die Fahrverbote protestieren.

***

Der UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.  hat ein Konzept entwickelt, welches betroffenen Diesel-Fahrern rasche Hilfe bietet.

Und so funktioniert diese Aktion:

Werden Sie Fördermitglied der UTR e.V. Gemeinschaft „„gleiches Recht für Deutsche Autokäufer wie für US-Käufer“.

Betroffene leisten einen einmaligen Förderbeitrag den sie in der Höhe selbst bestimmen können, der in diesem Fall 100.- Euro nicht unterschreiten sollte.

Sie nennen dem UTR e.V. per E-Mail, Telefon, Fax oder Briefpost Ihre Anschrift und Kommunikationsdaten.

Nach Eingang des einmaligen Förderbeitrags erhalten die Interessenten innerhalb von 48 Stunden per Mail den Formbogen für die notwendigen Angaben zu dem betroffenen Fahrzeug.

Ein UTR e. V.- Vertrauensanwalt schreibt einzeln für jedes Fördermitglied den Vorstand des jeweiligen Autobauers an und bittet für dieses Mitglied, unter Hinweis auf die entsprechende Rechtsprechung und einer Fristsetzung von 14 Tagen, um Regulierung wie bei den US-Kunden, oder um ein alternatives Angebot und auf den Verzicht der Verjährungseinrede für die nächsten 6 Monate.

Erhalten Betroffene innerhalb von 14 Tagen keine Antwort bzw. kein akzeptables Angebot, können diese eine kostenlose Erstberatung durch einen der  UTR e.V. Vertrauensanwälte  über weitere rechtliche Möglichkeiten in Anspruch nehmen.

Für die Zahlung  Ihres einmaligen Förderbeitrags:

Hier geht es zu den Zahlungsmöglichkeiten.

 

UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Groß-Zimmerner-Str. 36 a

64807 Dieburg

Telefon 06071- 9816811

Telefax 06071- 9816829

e-mail: dokudrom@email.de

Internet: https://dokudrom.wordpress.com

https://gluecktuning.com

https://twitter.com/dokudrom

 

….UTR e.V. Gesund und glücklich in einer intakten Umwelt leben….

 

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