Was ist erforderlich, damit ein Messgerät dem gerichtlichen „fairen Verfahren“ genügt?

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat entschieden dass Rohmessdaten abgespeichert werden müssen. (Lv 7-17 vom 05.07.2019)   Die Ergebnisse des Messverfahrens mit dem Messgerät Traffistar S 350 seien wegen der fehlenden Speicherung der Rohmessdaten und der daraus folgenden verfassungswidrigen Beschränkung des Rechts auf eine wirksame Verteidigung unverwertbar. „Was ist erforderlich, damit ein Messgerät dem gerichtlichen „fairen Verfahren“ genügt?“ weiterlesen

Futuristisch gestalteter Autoanhänger am Straßenrand bringt Amtsgerichte in Personal Not!

Massenhafte Geschwindigkeitsmessungen: dient das tatsächlich der Verkehrssicherheit? Die hessischen Gerichte wurden von einer Prozessflut überrascht. Ursache dafür war ein im Raum Bad Hersfeld eingesetzter Enforcemet Trailer. „Futuristisch gestalteter Autoanhänger am Straßenrand bringt Amtsgerichte in Personal Not!“ weiterlesen

Diesel-Skandal: Hier wird ein Baum gefällt um einen Spatz zu fangen.

Die Bereitschaft, Bürger zu disziplinieren, ist bei den Grünen besonders stark vorhanden. Diese korrigierende Kultur aus Ge-und Verboten gleicht eher einer Kirche als einer ihrer Bürger verpflichtenden politischen Partei. „Die Grünen glauben offensichtlich zu wissen was eine gute Gesellschaft ausmacht und wie sich der einzelne Bürger zu verhalten hat“, wundert sich Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.   „Diesel-Skandal: Hier wird ein Baum gefällt um einen Spatz zu fangen.“ weiterlesen

Selbst wenn der CO2-Ausstoß der Autos auf Null gezaubert würde, wird die Kampagne gegen das Auto weitergehen.

Es geht nicht um „saubere“ Luft! Es ist grüner Lobbyismus, der sich hinter der Vernichtung eines Grundpfeilers unserer Wirtschaft versteckt. „Selbst wenn der CO2-Ausstoß der Autos auf Null gezaubert würde, wird die Kampagne gegen das Auto weitergehen.“ weiterlesen

Schadensmanagement der Versicherer: Vor oder Nachteil für den Versicherungskunden?

Es hat gekracht. Das Auto ist beschädigt. Als Beteiligter ist man geschockt. Da freut man sich als Geschädigter doch, wenn die Versicherung unverzüglich mit einem Kontakt aufnimmt oder sofort einen Betrag an die Werkstatt zahlt. „Schadensmanagement der Versicherer: Vor oder Nachteil für den Versicherungskunden?“ weiterlesen