Sie haben es vergessen, dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden.

Die durch Fahrverbote enteigneten Autofahrer sollten diese Versprechen nun endlich mit Nachdruck einfordern! „Sie haben es vergessen, dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden.“ weiterlesen

Horror-Todeszahlen wegen Luftverschmutzung aus dem Verkehr und was davon zu halten ist.

Nicht nur die Preise für Benzin und Diesel klettern weiter in die Höhe, auch die Meldungen über  drastisch steigenden Todeszahlen durch Dieselfahrzeuge treibt die Bürger um und offensichtlich direkt in die Arme der grünen Schreckensnachrichten-Verbreiter. „Horror-Todeszahlen wegen Luftverschmutzung aus dem Verkehr und was davon zu halten ist.“ weiterlesen

Viele Vereine besitzen das steuerliche Privileg der Gemeinnützigkeit, dienen dabei aber oft nicht dem Gemeinwohl.

Der Große Irrtum über die Gemeinnützigkeit. Wo Gemeinnützigkeit drauf steht ist oft kein Gemeinwohl drin! Die Gemeinnützigkeit ist in erster Linie eine Steuerbegünstigung. Die Gemeinnützigkeit definiert sich in Deutschland aus der Abgabenordnung (AO). Es verfolgt nach § 52 Abs. 1 Abgabenordnung „eine Körperschaft gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos  zu fördern. „Viele Vereine besitzen das steuerliche Privileg der Gemeinnützigkeit, dienen dabei aber oft nicht dem Gemeinwohl.“ weiterlesen

Bundesgerichtshof: Die obersten Zivilrichter stellten fest, eine illegale Abschalteinrichtung ist ein „Sachmangel“.

Das bedeutet: Besitzer eines abgasmanipulierten Diesel können vom Kaufvertrag zurücktreten. Sie bekommen dann den Kaufpreis erstattet abzüglich einer Nutzungsentschädigung oder eine Ersatzlieferung – also ein mängelfreies Fahrzeug.  Dann entfällt sogar die Nutzungsentschädigung. „Bundesgerichtshof: Die obersten Zivilrichter stellten fest, eine illegale Abschalteinrichtung ist ein „Sachmangel“.“ weiterlesen

UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.: Umstrittener Bericht zu den 6.000 vorzeitigen Todesfällen hat erheblichen Schaden angerichtet.

Das Umweltbundesamt hat mit dem offensichtlich nicht mehr haltbaren Argument von 6.000 vorzeitigen Todesfällen die Steilvorlage für unverhältnismäßige Fahrverbote geliefert. Der Abmahnverein DUH Deutsche Umwelthilfe e.V. kann, unterstützt mit Millionenzahlungen der Bundesregierung, die Städte mit willkürlichen Klagen überziehen. Die Gerichte prüfen offensichtlich nicht mehr den Einzelfall, sondern winken Urteile durch, ohne die Verhältnismäßigkeit unter die Lupe zu nehmen, wie es das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vor einem Jahr auch gefordert hatte. „UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.: Umstrittener Bericht zu den 6.000 vorzeitigen Todesfällen hat erheblichen Schaden angerichtet.“ weiterlesen

Es gibt „Klimaschützer“ die öffentlich Wasser predigen und heimlich Wein saufen.

Die Doppelmoral, den Bürgern den Weg in die Innenstadt mit dem Auto unter dem Vorwand „Klimaschutz“ zu verbieten, aber selbst mit dem Flugzeug durch die Welt zu düsen, kommt beim Wähler nicht gut an. „Da ist die Glaubwürdigkeit schnell verspielt“, warnt Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. „Es gibt „Klimaschützer“ die öffentlich Wasser predigen und heimlich Wein saufen.“ weiterlesen

„Gegen Fahrverbote kann man sich wehren,“ sagt der |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Dieselfahrverbote haben mit Umweltschutz wenig zu tun. Sie sind unverhältnismäßig, berauben Hunderttausende Bürger um ihre Mobilität, setzen den deutschen Wohlstand aufs Spiel und gefährden die Arbeitsplätze  von 800 000Menschen in der Autoindustrie. Doch das ist grüner Politik gleichgültig. „„Gegen Fahrverbote kann man sich wehren,“ sagt der |Umwelt|Technik|Recht| e.V.“ weiterlesen