Was ist erforderlich, damit ein Messgerät dem gerichtlichen „fairen Verfahren“ genügt?

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat entschieden dass Rohmessdaten abgespeichert werden müssen. (Lv 7-17 vom 05.07.2019)   Die Ergebnisse des Messverfahrens mit dem Messgerät Traffistar S 350 seien wegen der fehlenden Speicherung der Rohmessdaten und der daraus folgenden verfassungswidrigen Beschränkung des Rechts auf eine wirksame Verteidigung unverwertbar. „Was ist erforderlich, damit ein Messgerät dem gerichtlichen „fairen Verfahren“ genügt?“ weiterlesen

Klimawandel: Es hagelt Verbote, Gebote, CO2-Steuer, Fahrverbote, E-Auto, kein Feuerwerk……..zurück in die Vergangenheit

Für viele Menschen ist der Kauf eines Autos oft die größte Anschaffung die sie in ihrem Leben je machen werden. In vielen Fällen hat man sich den Kaufpreis unter Konsumverzicht mühsam zusammengespart. Jetzt werden diese Menschen durch Fahrverbote quasi enteignet. Im Namen des Klimaschutzes. Das ist weder in der Sache angemessen noch sozial gerecht und damit wird auch kaum das Klima gerettet. „Klimawandel: Es hagelt Verbote, Gebote, CO2-Steuer, Fahrverbote, E-Auto, kein Feuerwerk……..zurück in die Vergangenheit“ weiterlesen

Auch die Wissenschaftsstadt Darmstadt will das Klima auf Kosten der Autofahrer retten.

In Darmstadt waren 2018 an Messstellen Jahresmittelwerte an der Hügelstraße von knapp 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickstoffdioxid und an der Heinrichstraße von rund 54 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen worden. „Auch die Wissenschaftsstadt Darmstadt will das Klima auf Kosten der Autofahrer retten.“ weiterlesen

Das reine „grüne Glaubensbekenntnis“ sind Gebote und Verbote und damit eben auch Fahrverbote.

Dieselfahrverbote haben mit Umweltschutz wenig zu tun. Sie sind unverhältnismäßig, berauben Hunderttausende Bürger um ihre Mobilität, setzen den deutschen Wohlstand aufs Spiel und gefährden die Arbeitsplätze  von 800 000Menschen in der Autoindustrie. Doch das ist grüner Politik gleichgültig. „Das reine „grüne Glaubensbekenntnis“ sind Gebote und Verbote und damit eben auch Fahrverbote.“ weiterlesen

Wenn sich in Sachen Fahrverbote nicht schnellstens etwas ändert, wird auch Deutschland sein „Gelbes Wunder“ erleben.

Die Politik ist doch selbst daran schuld wenn die geleimten Dieselfahrer jetzt den Kanal voll haben und nun in Massen auf die Straße gehen. „Wenn sich in Sachen Fahrverbote nicht schnellstens etwas ändert, wird auch Deutschland sein „Gelbes Wunder“ erleben.“ weiterlesen

Wie der Staat über den DUH e.V. aus Steuermitteln die Fahrverbote gegen seine Bürger finanziert!

An deutschen Stickoxid-Messungen mag die Welt genesen. „Deutschland hat seine Städte zu Tode gemessen und lässt seine Bürger mit dem Auto nicht mehr rein. Wer möch´t da noch im Lande Deutschland sein?“ „Wie der Staat über den DUH e.V. aus Steuermitteln die Fahrverbote gegen seine Bürger finanziert!“ weiterlesen